VERRECHNUNGSPREISE

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Erstellung der Verrechnungspreisdokumentation

KRS Kanzlei spezialisiert sich auf Erstellung der Verrechnungspreisdokumentation. Dank der Erfahrung unseres Teams werden wir das Risiko der Auferlegung eines steuerlichen Sanktionssatzes oder einer Geldstrafe auf Sie im Falle eventueller Kontrolle seitens der Verwaltungsbehörden in diesem Bereich minimieren. Wir bieten Lösungen an, die an den konkreten Fall angepasst sind und u.a. die Besonderheiten der jeweiligen Branche berücksichtigen.

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Pflicht zur Erstellung der Dokumentation

Die Pflicht zur Erstellung der Steuerdokumentation leitet sich direkt aus den in Art. 9a Abs. 1 des polnischen Körperschaftsteuergesetzes sowie Art. 25a des polnischen Einkommensteuergesetzes enthaltenen Regelungen her.

Aufgrund der vorgenannten Vorschriften sind Steuerpflichtige, die Transaktionen mit verbundenen Parteien abschließen, einschließlich solchen Steuerpflichtigen, die Verträge über Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit, über gemeinsames Unternehmen oder ähnliche Verträge mit verbundenen Parteien schließen, oder Steuerpflichtige, die Transaktionen abschließen, für die die Zahlung der sich aus diesen Transaktionen ergebenden Verbindlichkeiten direkt oder indirekt für ein Subjekt erfolgt, das seinen Wohnsitz, Sitz oder seine Geschäftsführung auf dem Gebiet eines Landes hat, das einen schädlichen Steuerwettbewerb anwendet, einschließlich Schließung von Verträgen über Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit, über gemeinsames Unternehmen oder ähnlicher Verträge, wenn eine der Vertragsparteien ein Subjekt ist, das seinen Wohnsitz, Sitz oder seine Geschäftsführung auf dem Gebiet eines Landes hat, das einen schädlichen Steuerwettbewerb anwendet, sind verpflichtet, Steuerdokumentation zu solchen Transaktionen zu erstellen, im Falle wenn die unten genannten Limite überschritten werden:

  1. 100.000 EURO – wenn der Transaktionswert 20% des Grundkapitals nicht überschreitet, das gemäß Art. 16 Abs. 7 bestimmt wurde (betrifft nur Rechtspersonen), oder
  2. 30.000 EURO – im Falle der Erbringung von Dienstleistungen, des Verkaufs oder der Zurverfügungstellung von immateriellen Vermögensgegenständen, oder
  3. 50.000 EURO – in sonstigen Fällen,
  4. 20.000 EURO – für Transaktionen, bei denen eine der Vertragsparteien ein Subjekt ist, das seinen Wohnsitz, Sitz oder seine Geschäftsführung auf dem Gebiet eines Landes hat, das einen schädlichen Steuerwettbewerb anwendet.

Charakterisierung der Verbindungen

Für die Pflicht der Erstellung von Steuerdokumentation ist die Frage nach Bestimmung des Begriffs von verbundenen Unternehmen von Schlüsselbedeutung. Die Definition der verbundenen Unternehmen wurde entsprechend in Art. 11 Abs. 1, 4-6 des Körperschaftsteuergesetzes sowie Art. 25 Abs. 1, 4-6 des Einkommensteuergesetzes enthalten. Ein verbundenes Unternehmen kann im Sinne der vorgenannten Vorschriften sowohl ein inländisches als auch ein ausländisches Unternehmen sein.

Im Hinblick auf Verhältnisse zwischen dem inländischen und ausländischen Unternehmen gelten als verbundene Unternehmen solche Subjekte, die eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen:

  1. das inländische Unternehmen ist an der Führung oder Kontrolle des sich im Ausland befindenden Unternehmen direkt oder indirekt beteiligt oder besitzt Anteile am Kapital dieses Unternehmens, oder
  2. das ausländische Unternehmen ist an der Führung oder Kontrolle des inländischen Unternehmens direkt oder indirekt beteiligt oder besitzt Anteile am Kapital dieses inländischen Unternehmens, oder
  3. dieselbe Rechts- oder natürliche Personen sind gleichzeitig an der Führung oder Kontrolle des inländischen und ausländischen Unternehmens direkt oder indirekt beteiligt oder besitzen Anteile am Kapital dieser Unternehmen.

Im Hinblick auf Verhältnisse zwischen inländischen Unternehmen gelten als verbundene Unternehmen solche Subjekte, die eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen:

  1. das inländische Unternehmen ist an der Führung oder Kontrolle eines anderen inländischen Unternehmens direkt oder indirekt beteiligt oder besitzt Anteile am Kapital dieses anderen inländischen Unternehmens, oder
  2. dieselbe Rechts- oder natürliche Personen sind gleichzeitig an der Führung oder Kontrolle der inländischen Unternehmen direkt oder indirekt beteiligt oder besitzen Anteile am Kapital dieser Unternehmen.

Direkte oder indirekte Teilnahme an der Führung oder Kontrolle des jeweiligen Unternehmens soll verstanden werden als Ausübung faktischen Einflusses aufs Treffen strategischer Entscheidungen und Kontrolle des Unternehmens und nicht nur als Ausübung formaler Funktionen, z.B. in der Geschäftsführung oder dem Aufsichtsrat des anderen Unternehmens. Die Vorschrift beschränkt nämlich den Umfang dieses Begriffs nicht ausschließlich auf Berechtigungen formaler Natur.

Hingegen der Besitz von Anteilen am Kapital eines anderen Unternehmens bedeutet eine Situation, in der das jeweilige Unternehmen einen nicht kleineren Anteil am Kapital eines anderen Unternehmens als 5% direkt oder indirekt besitzt. Wiederum wird bei Bestimmung der Größe des indirekten Anteils, das ein Unternehmen am Kapital eines anderen Unternehmens besitzt, der Grundsatz angenommen, dass wenn ein Unternehmen einen bestimmten Anteil am Kapital eines anderen Unternehmens besitzt und dieses andere Unternehmen einen gleichen Anteil eines weiteren Unternehmens besitzt, so hat das erste Unternehmen einen indirekten Anteil am Kapital des weiteren Unternehmens in gleicher Höhe. Wenn diese Werte unterschiedlich sind, so gilt der niedrigere Wert als Größe des indirekten Anteils.

Diese Grundsätze finden auch Anwendung auf familiäre Verbindungen oder Verbindungen, die sich aus Arbeits- oder Vermögensverhältnissen zwischen inländischen Unternehmen oder Personen ergeben, die in diesen Unternehmen Leitungs-, Kontroll- oder Aufsichtsfunktionen erfüllen, sowie dann, wenn irgendeine Person Leitungs-, Kontroll- oder Aufsichtsfunktionen in diesen Unternehmen in sich vereint. Unter familiären Verbindungen werden Ehe sowie Verwandtschaft oder Verschwägerung bis zum zweiten Grade verstanden.

Eine besondere Dokumentationspflicht ist mit Durchführung von Transaktionen mit einem Unternehmen verbunden, das seinen Wohnsitz, Sitz oder seine Geschäftsführung auf dem Gebiet oder im Land hat, das einen schädlichen Steuerwettbewerb anwendet.  Bei Transaktionen solcher Art besteht die Dokumentationspflicht unabhängig vom Vorhandensein der oben genannten Verbindungen. Eine Liste der Länder, auf dessen Gebiet schädlicher Steuerwettbewerb angewendet wird, befindet sich in den Verordnungen des Finanzministers vom 23. April 2015 über Bestimmung der Länder und Gebiete, die schädlichen Steuerwettbewerb im Bereich der Körperschaft- und Einkommensteuer anwenden.

Elemente der Steuerdokumentation

Steuerliche Vorschriften, die Dokumentationspflicht einführen, bestimmen direkt kein Muster für die steuerliche Verrechnungspreisdokumentation. Doch, es wurden in den Vorschriften feste Elemente bestimmt, die eine solche Dokumentation beinhalten soll.

In erster Reihe bestimmt der Inhalt der Dokumentation Funktionen, welche die an der Transaktion teilnehmenden Unternehmen erfüllen sollen, unter Berücksichtigung dessen, welche von den Parteien wichtigere Funktionen erfüllt. Im Rahmen dieses Punkts sollen die Teilnehmer die genutzten Aktiva sowie das aufgenommene Risiko unter Einbeziehung der Risikoverteilung auf die Teilnehmer der Transaktion berücksichtigen.

Der zweite Teil der Dokumentation soll Bestimmung aller mit dieser Transaktion verbundenen Kosten sowie der Form und Zahlungsfrist enthalten. Steuerliche Vorschriften definieren den Begriff aller mit dieser Transaktion verbundenen Kosten nicht. Man soll annehmen, dass es zweifellos die Kosten sind, die unmittelbar mit der Zahlung für den Gegenstand der Transaktion verbunden sind, aber auch andere zusätzlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Transaktion getragenen werden. Ihre Art hängt von der Eigenschaften der jeweiligen Transaktion ab. Solche Kosten werden normalerweise nicht in den Preis eingerechnet, aber sie beeinflussen die Bestimmung der Rentabilität der Transaktion, also folglich ihrer Marktnähe.

Das Schlüsselelement der Dokumentation stellt Bestimmung der angenommenen Methode sowie der Art Ermittlung des Gewinns und Festlegung des Preises des Transaktionsgegenstands dar. Die Ermittlungsmethoden sind im Inhalt der Durchführungsverordnung zum Einkommen- und Körperschaftsteuergesetz bestimmt. Am populärsten ist die sog. Methode des vergleichbaren unkontrollierten Preises. Sie beruht auf Vergleich vom Preis für Produkte und Dienstleistungen, der in vergleichbaren Transaktionen zwischen unabhängigen Unternehmen angewendet wurde. Eine Analyse der Vergleichbarkeit bei Anwendung der Methode des vergleichbaren unkontrollierten Preises soll insbesondere die Qualität der Dienstleistungen oder Produkte, vertragliche Verteilung von Rechten und Pflichten der Parteien sowie die Größe der gegenseitigen Umsätzen oder die Haftung für Nichterfüllung oder unzulängliche Erfüllung der Verpflichtung umfassen.

Die Dokumentation der Verrechnungspreise, die insbesondere Leistungen immaterieller Natur betrifft, soll eine Beschreibung der von dem zur Erstellung der Dokumentation verpflichteten Unternehmen erwarteten Vorteile enthalten, die mit Empfang der mit dieser Transaktion umfassten Leistungen verbunden sind. Dieser Punkt betrifft sowohl sofortige Vorteile, die von diesem Unternehmen erzielt werden, als auch Vorteile, die in einer langfristigen Perspektive seiner Tätigkeit auftreten können.

Das letzte Element der Dokumentation stellt die Beschreibung der wirtschaftlichen Strategie des Steuerpflichtigen dar. Gemäß der vorgenannten Durchführungsverordnung zum Gesetz soll dieser Punkt der Dokumentation Informationen über Anwendung von Sonderpreisen beim Markteintritt, vorübergehender Senkung des Gewinns im Tausch gegen höhere langfristige Gewinne, höherer Kostenaufwand, um sich am Markt zu halten, einen neuen Markt zu gewinnen oder innovative Produkte oder Dienstleistung auf den Markt zu bringen, enthalten. Es ist auch empfehlenswert, in diesem Punkt Bezug auf andere Umstände zu nehmen, die einen realen Einfluss auf den Transaktionswert haben.

Sanktionen

Sanktionen, mit denen ein Unternehmen für Nichterstellung der pflichtigen steuerlichen Verrechnungspreisdokumentation bedroht ist, sollen wie folgt eingeteilt werden: steuerliche Santkionen sowie steuerstrafrechtliche Sanktionen.

1. Steuerliche Sanktionen – Sanktionssatz von 50 %

Die Hauptsanktion stellt der 50% Steuersatz dar, der in Art. 19 Abs. 4 des Körperschaftsteuergesetzes sowie Art. 30d des Einkommensteuergesetzes festgelegt wurde. Gemäß diesen Vorschriften erfolgt beim Nichtvorlegen der Steuerdokumentation im Falle, wenn die Pflicht ihrer Erstellung besteht, die Anwendung eines Sanktionssatzes in Höhe von 50% ab der Steuergrundlage, die Differenz zwischen dem vom Finanzamt ermittelten und dem vom Steuerpflichtigen angemeldeten Einkommen darstellt. Es soll die Tatsache unterstrichen werden, dass die Anwendung des 50% Steuersatzes die für Finanz- und Wirtschaftssachen verantwortlichen Personen bei Gesellschaften oder Personen, die Wirtschaftstätigkeit führen oder Gesellschafter bei Personengesellschaften sind, von der Haftung aufgrund der Vorschriften des Steuerstrafgesetzbuches nicht befreit.

2. Steuerstrafrechtliche Sakntionen – Geldstrafe.

Außer der o.g. steuerlichen Sanktionen hat die Nichterfüllung der Pflicht zur Vorlegung der Dokumentation von Transaktion mit verbundenem Unternehmen zur Folge, dass der Tatbestand des in Art. 80 § 1 des Steuerstrafgesetzbuches normierten Verbrechens erfüllt wird. Diese Vorschrift sagt, dass wer unter Verstoß gegen die Pflicht die erforderliche Steuerinformation der zuständigen Steuerbehörde termingerecht nicht einreicht, unterliegt einer Geldstrafe bis zu 120 Tagessätzen, im Falle, wenn nach dem durchgeführten Steuerverfahren eine zusätzliche Steuerverbindlichkeit entsteht. Gemäß dem Steuerstrafgesetzbuch darf der Tagessatz weder kleiner als 1/30 Teil des monatlichen Mindestlohnes sein, der zur Zeit der Entscheidung von der ersten Instanz gilt, noch sein Vierhundertfaches überschreiten. Bei der Annahme, dass im August 2016 der Durchschnitsslohn ca. 4.250 Zlotys betrug, kann die Geldstrafe für das o.g. Vergehen sogar bis zu 1.700.000 Zlotys reichen.

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WICHTIGSTE ÄNDERUNGEN IN BEZUG AUF VERRECHNUNGSPREISDOKUMENTATION AB 1. JANUAR 2017

Änderungen in der Definition der verbundenen Unternehmen

In erster Reihe weisen wir darauf hin, dass ab 1. Januar 2017 der Gesetzgeber eine wichtige Korrektur im Bereich der Definition von verbundenen Unternehmen eingeführt hat. Gemäß dem neuen Wortlaut des Art. 11 des CIT-Gesetzes sowie entsprechend des Art. 25 des PIT-Gesetzes gelten als kapitalrechtlich verbundene Unternehmen nur solche Unternehmen, in denen der Anteil am Kapital eines anderen Unternehmens nicht kleiner als 25% und nicht wie bisher 5% ist. Die vorgenannte Änderung des Prozent-Schwellenwerts findet Anwendung auf die Bewertung sowohl der direkten als auch indirekten kapitalrechtlichen Verbindung. In Bezug auf Regelungen, die persönliche oder familiäre Verbindungen betreffen, hat der Gesetzgeber keine Änderungen vorgesehen.

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Abhängigmachung der Pflichten von der Größe des Steuerpflichtigen

Die aktuell geltenden Vorschriften machen die Pflicht zur Erstellung der Steuerdokumentation – neben dem Kriterium des Vorhandenseins von Verbindung zwischen den Unternehmen – von der Überschreitung der Wertgrenze für die zwischen den verbundenen Unternehmen geschlossenen Transaktionen abhängig. Kraft neuer Vorschriften gilt neben dem Transaktionswert auch das Kriterium der Größe des Einkommens des Steuerpflichtigen.

Von den Dokumentationspflichten sind Unternehmen befreit, deren Jahresumsatz 2 Mio. EURO nicht überschreitet. Wenn hingegen eine Gesellschaft oder natürliche Person Einkommen im Wert von 2 Mio. EURO bis zu 20 Mio. EURO erzielt, so muss sie Transaktionen dokumentieren, deren Wert 50 Tsd. EURO im Steuerjahr überschreitet.

Folgen der Überschreitung der 2.000.000 EURO Schwelle

Überschreitung der 2 Mio. EURO Schwelle verursacht, dass bei dem Steuerpflichtigen die Dokumentationspflicht im folgenden Steuerjahr entsteht, unabhängig von der Höhe des in diesem folgenden Jahr erzielten Einkommen. Dies bedeutet, dass bei jedesmaliger Überschreitung der 2 Mio. EURO Schwelle im Falle des Einkommens oder der Kosten die Notwendigkeit zur Erstellung von Dokumentation in zwei nacheinander folgenden Steuerjahren entsteht.

Berechtigung der Behörde, Vorlegung der Dokumentation trotz Nichtüberschreitung der Limite zu fordern

Kraft der novellierten Vorschriften wurden neue Berechtigungen für Steuer- oder Kontrollbehörden eingeführt, die Vorlegung der Dokumentation zu Transaktionen oder anderen Ereignissen fordern können, deren Wert die gesetzlichen Limite nicht überschreitet.
Dies kann passieren, wenn nach Ermessen der Behörde Umstände eintreten, die auf die Wahrscheinlichkeit der Herabdrückung des Werts zum Zwecke der Vermeidung der Pflicht zur Erstellung der Dokumentation hinweisen. In einem solchen Fall gilt für Vorlegung der Dokumentation eine Frist von 30 Tagen gerechnet ab dem Tag der Zustellung entsprechender Forderung dem Steuerpflichtigen.

Notwendigkeit zur Einreichung einer Erklärung über Erstellung der Dokumentation

Eine weitere Pflicht, die auf Steuerpflichtige aufgrund der novellierten Vorschriften auferlegt wurde, ist die Pflicht zur Vorlage einer Erklärung über Erstellung vollständiger Steuerdokumentation. Steuerpflichtige müssen dies bis zum Tage machen, an dem die Frist für Einreichung der Steuererklärung abläuft.

Geltung der Vorschriften

Im Prinzip werden neue Vorschriften in Bezug auf Transaktionen oder andere Ereignisse, die nach 31. Dezember 2016 realisiert werden, also zum ersten Mal erst im Jahre 2017 Anwendung finden.

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